AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen GMO – The Label – Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma GMO Ralf Plaschke, Eupenerstr. 159 (Eingang 2), 50933 Köln (nachfolgend nur GMO genannt).
1. Geltungsbereich
(1) GMO verkauft über http://www.gmolabelshop.de/ Waren aller Art. Kaufverträge, die GMO mit Verbrauchern (nachfolgend Kunden genannt) über http://www.gmolabelshop.de/ schließt, unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit seiner Bestellung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
(2) Abweichende Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen, Streichungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten nur, soweit sie von GMO bestätigt werden.
(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Kunden vor Vertragsschluss ausgedruckt und/oder digital gespeichert werden. Bei Bedarf können sie vom Kunden unter der Postanschrift GMO Ralf Plaschke, Eupenerstr. 159 (Eingang 2), 50933 Köln, oder per E-Mail unter der E-Mail-Adresse info@gmo-thelabel.com in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) angefordert werden. Im Übrigen werden sie dem Kunden bei Eingangsbestätigung, Auftragsbestätigung und Warenlieferung in Textform mitgeliefert.
2. Bestellvorgang und Vertragsschluss
(1) Die auf http://www.gmolabelshop.de/ eingestellten Produkte stellen kein bindendes Angebot dar. Der Kunde erhält lediglich Gelegenheit, die gelisteten Produkte zu bestellen und GMO insoweit ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde klickt hierzu die jeweiligen Produkte an. Die ausgewählten Produkte werden dann in einem virtuellen Warenkorb gesammelt (Auswahlvorgang).
(2) Mit Beendigung des Auswahlvorgangs erhält der Kunde ein Bestellformular mit Zusammenstellung der von ihm ausgewählten Produkte unter Angabe des Gesamtpreises inklusive einer etwaig anfallenden Mehrwertsteuer sowie der Verpackungs- und Versandkosten. Mit dieser Zusammenstellung erhält der Kunde Gelegenheit, die Bestellung insbesondere auf Art, Preis, Menge und Lieferzeit der ausgewählten Ware zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
(3) Mit Versenden des Bestellformulars durch Anklicken des Bestell-Buttons bestellt der Kunde die ausgewählten Waren und gibt hierdurch gegenüber GMO ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrags ab. Den Eingang der Bestellung wird GMO per E-Mail bestätigen (Eingangsbestätigung).
(4) GMO ist berechtigt, das Angebot innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer in Textform (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail) abgefassten Auftragsbestätigung anzunehmen. Erst hierdurch kommt ein Vertragsschluss über den Kauf der in der Auftragsbestätigung genannten Waren zu Stande.
3. Preise, Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf http://www.gmolabelshop.de/ angegebenen und entsprechend im Bestellformular wiedergegebenen Listenpreise. Die weiteren Kosten für Verpackung und Versand werden ebenfalls im Bestellformular genannt. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Der Kunde gibt bei einer Bestellung die von ihm gewünschte Zahlungsart im Bestellformular an.
(2) GMO stellt dem Kunden über die bestellte Ware eine Rechnung aus, die dem Kunden mit Auftragsbestätigung in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) zugeht.
(3) Der Kaufpreis ist einschließlich der anfallenden Versandkosten mit Vertragsschluss fällig und zahlbar innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum (Zahlungseingang). Überweisungen haben dabei auf das von GMO in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen.
(4) Bleibt ein Zahlungseingang nach Ablauf von zehn Tagen ab Rechnungsdatum aus, gerät der Kunde mit Ablauf des zehnten Tages nach Rechnungsdatum in Verzug, ohne dass es hierzu weiterer Erklärungen oder Mahnungen seitens GMO bedarf.
(5) Bei Zahlungsverzug ist GMO berechtigt, jährliche Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5. Lieferung
GMO liefert die Ware unmittelbar nach Zahlungseingang bzw. gesicherter Gutschrift durch Versendung ab Lager an die vom Kunden im Bestellformular angegebene Lieferadresse. Soweit vom Kunden gewünscht, kann er die vertragsgegenständliche Ware auch am Geschäftssitz von GMO zu einem mit GMO zuvor zu vereinbarenden Termin abholen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von GMO.
7. Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht (siehe Ziff. Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
8. Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der GMO gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB obliegenden Informationspflichten sowie der GMO gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB obliegenden Pflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
GMO Ralf Plaschke
Eupenerstr. 159 (Eingang 2)
50933 Köln
E-Mail: info@gmo-thelabel.com
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde GMO die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde GMO insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen sind, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von GMO zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für GMO mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
9. Leistungsbeschreibung
Die geschuldete Beschaffenheit der bestellten Ware bestimmt sich umfassend und abschließend nach der hierzu zum Zeitpunkt der Bestellung auf http://www.gmolabelshop.de/ gemachten Beschreibung. Die für das Vertragsverhältnis maßgebliche Produktbeschreibung wird zudem im Bestellformular umfassend und abschließend wiedergegeben.
10. Haftung, Schadensersatz
(1) GMO haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von GMO oder eines seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen haftet GMO nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit GMO einen Mangel arglistig verschwiegen oder eigens eine Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 und 2 dieses Absatzes gegeben ist.
(2) Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
11. Datenschutz
(1) Die personenbezogenen Daten des Kunden, die GMO im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, behandelt GMO streng vertraulich. GMO erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt diese Daten nur, soweit dies für die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung erforderlich ist. Hierbei wird GMO alle datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) beachten.
(2) GMO speichert die Daten zu den jeweiligen Bestellungen. Sollte der Kunde die Unterlagen zu seinen Bestellungen verlieren, kann er sich per E-Mail, Brief oder Telefon an GMO wenden. GMO wird dem Kunden sodann per E-Mail eine Kopie der Daten zusenden, sofern die Bestellung nicht länger als ein Jahr zurückliegt.
(3) Im Übrigen werden die personenbezogenen Daten des Kunden von GMO nach Vertragsabwicklung weder gespeichert noch zu Werbezwecken genutzt oder an Dritte weitergegeben.
12. Hinweise zur Verpackungsverordnung
Nach der Verpackungsverordnung ist GMO verpflichtet, Verpackungen, die nicht das Zeichen eines flächendeckenden Entsorgungssystems (z.B. Grüner Punkt) tragen, zurückzunehmen und für deren Neuverwertung oder Entsorgung zu sorgen. In diesem Fall kann der Kunde postalisch oder per E-Mail zu
GMO Ralf Plaschke
Eupenerstr. 159 (Eingang 2)
50933 Köln
E-Mail: info@gmo-thelabel.com
Kontakt aufnehmen. GMO wird dem Kunden dann eine Sammelstelle in der Nähe zu dessen Wohnort benennen. Sollte dem Kunden die Rückgabe auf diesem Wege nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung an GMO Ralf Plaschke, Eupenerstr. 159 (Eingang 2), 50933 Köln zu schicken. GMO wird dann dafür sorgen, dass die Verpackungen entweder wieder verwendet werden oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt werden.
13. Hinweise zur Batterieverordnung
(1) Der Kunde ist nach der Batterieverordnung verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Der Kunde kann diese nach Gebrauch an Firma GMO Ralf Plaschke, Eupenerstr. 159 (Eingang 2), 50933 Köln senden, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben.
(2) Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschalggebenden Schwermetalls versehen.